April 6, 2022

Transparenz erhalten, Demokratie gestalten!



Information stellt die Voraussetzung jeder selbstbestimmten Entscheidung, jedes demokratischen Prozesses dar. Dementsprechend ist es für eine demokratisch legitimierte Institution erforderlich, durch größtmögliche Transparenz die Verfügbarkeit öffentlicher Informationen zu garantieren. Um diesem Anspruch gerecht zu werden, muss auch das Potenzial der Digitalisierung genutzt werden.
Dennoch stehen manche Mandatstragende im Landkreis Freising der Veröffentlichung öffentlicher Informationen im Internet kritisch gegenüber.
So beschloss etwa der Auer Gemeinderat, dass Protokolle öffentlicher Sitzungen nicht mehr auf der Internetseite der Gemeinde veröffentlicht werden – die Möglichkeit diese im Rathaus einzusehen besteht landesrechtlich garantiert weiterhin. Nicht nur wir stellen uns die Frage, was mit dieser Maßnahme tatsächlich erreicht werden soll – auch die Grüne Offene Liste Au hat hierzu eine Stellungnahme verfasst.

Für uns als Grüne Jugend Freising steht jedenfalls fest: Der Zugang zu öffentlichen Informationen ist die Bedingung für demokratische Partizipation. Es stimmt, Demokratie ist aufwändig. Aber diesen Aufwand muss sie uns wert sein!



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